Erklärung zum gestrigen Sitzungsabbruch

Die gestrige Sitzung des Studierendenparlaments wurde auf GO-Antrag von Timo Hempel (Juso-HSG) um etwa 23:30 Uhr abgebrochen. Einen Antrag des Parlamentariers Jonas Henze (Regenbogen) auf Fraktionspause ignorierte der StuPa-Präsident Séverin Pabsch (Juso-HSG) und führte eine daher unrechtmäßige Abstimmung über den Abbruch der Sitzung durch.
Noch zu Beginn der Sitzung hatte der AStA-Vorsitzende Sören Faika (GeiWi) beteuert, man wolle mit der Opposition zusammenarbeiten. Die etwa 10 inhaltlichen Anträge, die z.T. seit Mai auf ihre Bearbeitung warten, werden (wenn überhaupt) voraussichtlich erst nach der parlamentarischen Sommerpause am 21.10 besprochen werden können.

Die Piratenhochschulgruppe Hamburg verurteilt das offensichtliche Desinteresse der AStA-Koalition an inhaltlicher Arbeit. Seit Beginn der Legislatur wurden im StuPa erst zwei (in Ziffern: 2) inhaltliche Beschlüsse gefasst; diese Bilanz ist ebenso enttäuschend wie sie vorhersehbar war.
Die selbsternannte "Koalition der Vernunft" ließ sich von der eigenen Mehrheit ohne Koalitionsvertrag wählen. Bis heute liegt keine inhaltliche Ausrichtung vor – man ließ uns wissen, dass der Koalitionsvertrag – wenn unterschrieben – veröffentlicht würde.
Die "Vernunft" setzt auf Service statt auf Gefasel über Rechtstheoreme: OpenAir Kino, Sofa-WM, Kaffee-Verkauf – das sind die Erfolge, mit denen der "Kultur-AStA" sich brüstet.
Von kritischer Auseinandersetzung in hochschulpolitischen Belangen wie z.B. dem Bildungsstreik wendet sich der AStA bewusst ab: Protest ja, aber bitte leise und unter sich.

Wir fordern die AStA-Koalition auf, sich endlich mit inhaltlichen Themen auseinanderzusetzen. Die Universitäten und Hochschulen sind und waren schon immer Hochburgen kritischen Denkens und politischen Idealen. Es kann nicht sein, dass Organe der Verfassten Studierendenschaft aus mangelndem Interesse entgegen studentischen Interessen handeln.
Wir erwarten, dass sich die Parlamentarier der AStA-Koalition ihrer politischen Verantwortung bewusst werden.
4054 Wähler stimmten wohl nicht dafür, den Bildungsstreik durch ein Protestgrillen abzulösen – wie man hörte tauchten dort auch nur zwei Personen auf... vom AStA.